REACH und CLP: Die Übergangsfristen

Das Chemikalienrecht REACH trat mit der EG-Verordnung 1906/2007 in Kraft und wird schrittweise eingeführt. Es regelt die Registrierung und Zulassung von Chemikalien ebenso wie die Kommunikation in der Lieferkette. Das Globalisierte Harmonisierte System (GHS) zur Einstufung und Kennzeichnung wurde in Europa mit Vorschriften zur Verpackung kombiniert und unter dem Namen CLP ("Classification, Labelling, Packaging") als EG-Verordnung 1272/2008 umgesetzt.

Beide Verordnungen werden durch weitere Verordnungen aktualisiert, die im Fall von CLP "Anpassungen an den technischen Fortschritt" (ATP) heißen. Derzeit gilt CLP für Stoffe und Gemische auf dem Stand der 7. ATP, die 8., 9. und 10. ATP sind bereits veröffentlicht. REACH gilt auf dem Stand der Verordnung 2015/830, die den Sicherheitsdatenblatt-Anhang aktualisiert; Sicherheitsdatenblätter nach Verordnung 453/2010 sind jedoch noch gültig. Die zukünftigen Übergangsfristen im Überblick:

  • 1.1.2016: CLP: Einstufungen der 6. ATP werden verpflichtend
  • 1.6.2016: REACH: Vorlagefrist für Testpläne der Registrierungen aus der 2. Phase (2013)
  • 1.12.2016: CLP: Abverkaufsfrist für Stoffe mit Kennzeichnung vor 4. ATP
  • 1.1.2017: CLP: die 7.ATP (EG-Verordnung 2015/1221) wird für Stoffe und Gemische verpflichtend
  • 1.6.2017: CLP, REACH: Abverkaufsfrist für Gemische mit EU-Kennzeichnung oder CLP-Kennzeichnung vor 4. ATP. Zeitgleich werden Sicherheitsdatenblätter ungültig, die nicht EU-Verordnung 453/2010 Anhang II folgen, also solche, die noch die "alte EU-Einstufung" enthalten
  • 1.2.2018: CLP: die 8. ATP (EG-Verordnung 2016/918) wird für Stoffe und Gemische verpflichtend
  • 1.3.2018: CLP: die 9. ATP (EG-Verordnung 2016/1179) wird für Stoffe und Gemische verpflichtend
  • 1.6.2018: REACH: Registrierungsfrist für vorregistrierte Stoffe mit > 1 Tonne Produktionsmenge pro Jahr
  • 1.12.2018: CLP: Die 10. ATP (EG-Verordnung 2017/776) wird für Stoffe und Gemische verpflichtend

Seit Dezember 2015 gelten außerdem neue Leitlinien der EChA, unter anderem mit veränderten Verwendungsdeskriptoren. Die 8. ATP der CLP-Verordnung passt neben den harmonisierten Einstufungen auch die Regeln zur Einstufung an die 5. Revision des UN-GHS an. Die 9. ATP befasst sich mit veränderten Einstufungen und mit Stoffen, die erstmalig eine legale Einstufung erhalten. Gelöscht werden zum 1.6.2017 die harmonisierten Einstufungen nach altem EU-Recht (67/548/EWG).

Mit der 10. ATP wird erstmals ein ATE- Wert aufgeführt. Einführer oder nachgeschaltete Anwender müssen die spezifischen Konzentrationsgrenzwerte und die harmonisierten ATE für die Einstufung eines diesen Stoff enthaltenden Gemisches verwenden. Desweiteren enthält die Anpassung 13 geänderte Einstufungen und 27 erstmalig harmonisierte Stoffeinstufungen, unter anderem weitere Cadmiumverbindungen. Eine Übersicht der Fristen finden Sie auch beim  Helpdesk der BAuA.

Für rechtsverbindliche Interpretationen von REACH und CLP sind die  Helpdesks der Länder zuständig. Für Auskünfte steht auch Qualisys gerne zur Verfügung.

> www.qualisys.eu  > Weitere Infos > Europa: REACH/CLP